Dokument: Die Entstehung des Reichspatentgesetzes von 1877 und der Versuch eines europäischen Patentrechts von 1962 im Vergleich

Titel:	Die Entstehung des Reichspatentgesetzes von 1877 und der Versuch eines europäischen Patentrechts von 1962 im Vergleich
URL für Lesezeichen:	https://docserv.uni-duesseldorf.de/servlets/DocumentServlet?id=50527
URN (NBN):	urn:nbn:de:hbz:061-20190820-110659-3
Kollektion:	Dissertationen
Sprache:	Deutsch
Dokumententyp:	Wissenschaftliche Abschlussarbeiten » Dissertation
Medientyp:	Text
Autor:	M.A. Lührs, Philipp [Autor]
Dateien:	[Dateien anzeigen] Adobe PDF [Details] 1,46 MB in einer Datei [ZIP-Datei erzeugen] Dateien vom 16.08.2019 / geändert 16.08.2019
Beitragende:	Prof. Dr. Guido Thiemeyer [Gutachter] Prof. Dr. Christoph Nonn [Gutachter]
Dewey Dezimal-Klassifikation:	900 Geschichte und Geografie » 940 Geschichte Europas
Beschreibungen:	Wenn mehrere Staaten einen gemeinsamen Markt schaffen, brauchen sie zwingend auch ein gemeinsames Patentrecht. Denn wenn in einem Staat jemand ein Patent auf ein Produkt hat und im anderen Staat jemand anders ein Patent darauf hat, ist Handel zwischen beiden Ländern nicht möglich, weil ja sonst eines der beiden Patente verletzt würde. Dies wäre ein massives nicht-tarifäres Handelshemmnis. Umgekehrt, wenn ein Produkt in Staat A patentiert ist, im Staat B aber nicht, so wird das Patent von Staat A wertlos, weil es ja vom Staat B aus unterlaufen werden kann. Ein gemeinsames Patentrecht für alle Staaten des gemeinsamen Marktes ist also zwingend erforderlich. Im 19. Jahrhundert schlossen sich deutsche Staaten zu einem solchen gemeinsamen Markt zusammen. Zuerst im Deutschen Zollverein, später im Deutschen Reich. In der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts schlossen sich die Staaten Westeuropas zu einem gemeinsamen Markt zusammen. Diese Arbeit untersucht, wie die beiden Staatengruppen das Problem eines gemeinsamen Patentrechts zu lösen versuchten. When several states unite to a common market, they need a common patent law. If two different persons have patents on the same product in different states, trade between these states is impossible, because on of the patents would be violated. If there is a patent on a product in state A but not in state B, the patent of state A could be violated by a production in state B. Therefor a common patent law for all states of the common market is needed. In the 19.th century german states united to a common market. In the second half of the 20.th century western european states united to a common market as well. This work is an inquiry in the question of how these two groups of states tried to solve the problem of a common patent law.
Lizenz:	Urheberrechtsschutz
Bezug:	Deutschland im 19. Jahrhundert und Europa in der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts.
Fachbereich / Einrichtung:	Philosophische Fakultät » Historisches Seminar » Lehrstuhl für Neuere und Neueste Geschichte (VII)
Dokument erstellt am:	20.08.2019
Dateien geändert am:	20.08.2019
Promotionsantrag am:	05.11.2018
Datum der Promotion:	28.05.2019